Sammlung von Newsfeeds
Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage
Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"
Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."
Vorwärts 05/2012: Integration sichert Zusammenhalt
TEILHABE UND CHANCENGERECHTIGKEIT FÜR MIGRANTEN VERBESSERN
Mit ihren Schwerpunkten für 2012 will Integrationsministerin Bilkay Öney die in Baden-Württemberg lebenden Migrantinnen und Migranten ermuntern, Verantwortung für die Zukunft des Landes zu übernehmen. "Integration bedeutet Teilhabe und Chancengerechtigkeit, gleichzeitig sichert sie Wohlstand und sozialen Zusammenhalt", betonte Öney.
Vorwärts 04/2012: Konzept für "Gute und sichere Arbeit"
BESSERE CHANCEN AUF JOBS FÜR BENACHTEILIGTE MENSCHEN
Sozialministerin Katrin Altpeter verfolgt unkonventionelle Ansätze, um Menschen zu helfen, die mit besonderen Problemen bei der Suche nach einem Arbeitsplatz zu kämpfen haben. Sie verwies auf die auch in Baden-Württemberg hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen, die Ende 2011 bei rund 65.000 lag.
Vorwärts 03/2012: Strukturreform stärkt Polizei
KRITIK DER CDU AN POLIZEIREFORM FADENSCHEINIG UND HEUCHLERISCH
Die SPD hält die von Innenminister Reinhold Gall angestoßene Polizeireform für notwendig und richtig. "Es geht darum, eine leistungsstarke und zugleich bürgernahe Polizei zu gewährleisten", erklärte SPD-Polizeisprecher Nik Sakellariou.
Vorwärts 02/2012: Nachholbedarf im Straßenbau
LANDESSTRASSEN: MITTEL FÜR ERHALTUNG IM JAHR 2012 VERDOPPELT
Die SPD will im Straßenbau nicht nur den Mangel verwalten. In Berlin will SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel "wie ein Löwe" kämpfen, dass die Gelder des Bundes bedarfsgerechter auf die Länder verteilt werden.
Mit einem Aktionsplan für Baden-Württemberg aktiv gegen Homophobie
Brigitte Lösch, MdL, Sprecherin der Fraktion Grüne für die Belange von Lesben und Schwulen und ihr Kollege Florian Wahl, MdL SPD, wollen mit einem landesweiten Aktionsplan für Toleranz und Gleichstellung Konzepte gegen Homophobie und zum Abbau von Vorurteilen gegenüber Homosexuellen entwickeln.
Bekämpfung von illegalem Glücksspiel im Internet
Wir fragen die Landesregierung:
Bundesregierung muss Förderprogramme für den Öffentlichen Personennahverkehr neu regeln
"Die Bundesregierung muss umgehend die Förderprogramme für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) neu regeln", sagen die Verkehrsexperten der Fraktionen Grüne und SPD, Andreas Schwarz und Hans-Martin Haller. Die beiden Fraktionen fordern in einem Antrag die Landesregierung auf, sich gegenüber der Bundesregierung für eine Nachfolgeregelung für die ÖPNV-Fördermittel nach dem Entflechtungsgesetz und dem GVFG-Bundesprogramm stark zu machen, welche die Finanzierung von S-Bahn- und Stadtbahnausbau sicherstellen.
SPD setzt bei Gesetz zur Stärkung des Frauenanteils auf Kommunalwahllisten auf Verfassungskonformität
Sabine Wölfle: "Wir unterstützen politisch das 50 Prozent-Ziel, auch über Reißverschluss, streben aber bei einer Gesetzesänderung verfassungsrechtlich eine völlig wasserdichte Lösung an"
Verfassungsschutzbericht 2011: Augen auf gegen rechts
MdL Florian Wahl: "Die entschlossene Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt eine politische Daueraufgabe"
Tariftreuegesetz verhindert Lohndumping und Wettbewerbsverzerrung
MdL Hans-Peter Storz: "Wir nehmen nicht länger hin, dass sich Auftragnehmer im Bieterwettbewerb bei öffentlichen Vergaben durchsetzen können, weil sie die Tarifbindung unterlaufen"
Kabinett beschließt Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
auf Initiative unseres Finanz- und Wirtschaftsministers Nils Schmid hat das Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst beschlossen.
Landtags-SPD an der Seite der beruflichen Schulen
Gerhard Kleinböck: "Die beruflichen Schulen werden von uns unterstützt - in ihrer momentanen Situation und auf Dauer"
Ressourcen an den Schulen müssen den Schülerzahlen folgen
Studentenrechte durch Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft deutlich gestärkt
MdL Johannes Stober: "Grün-Rot gibt mit diesem Gesetz den Studierenden wieder eine starke organisierte Stimme, wie sie in den allermeisten Bundesländern seit langem üblich ist"
Bund muss mehr Geld für Straßenbau im Land schicken
Hans-Martin Haller: "Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht. Jetzt muss Berlin die Mittel bedarfsgerechter verteilen"
Ganztagsschulausbau bringt Bildungsaufbruch voran
MdL Christoph Bayer: "Mehr und gute Ganztagsangebote in allen Schularten sind der Schlüssel für eine neue Lern- und Lehrkultur"
Nils Schmid zur NRW-Wahl: "Zeit tickt für Rot-Grün"
Zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:
Das ist ein fulminanter Wahlsieg von Hannelore Kraft und der SPD in Nordrhein-Westfalen. Dieses Spitzenergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt der SPD insgesamt enormen Auftrieb. Für Frau Merkel wird es jetzt immer enger. Die Zeit tickt für Rot-Grün."
SPD stiftet Preis für Verdienste um soziale Demokratie
Erste Verleihung am 14.10.2012 in Rastatt - Ausstellung zu Ehren von Freiheitskämpfer Friedrich Hecker im Landtag angestoßen
Hans-Martin Haller: Soll das Land kostenlose ÖPNV-Modelle fördern?
Der ÖPNV muss sicher und sauber, barrierefrei und kundenfreundlich sein. Er braucht einen guten Takt und muss bezahlbar sein. Das kostet viel Geld. Der ÖPNV ist schon heute bei weitem nicht kostendeckend. Er wird von der Allgemeinheit mitfinanziert. Ein Nulltarif würde die Kosten für die Steuerzahler weiter steigen lassen. Das wäre den Menschen gegenüber sozial ungerecht, die kein gutes ÖPNV-Angebot haben. Deshalb halte ich eine Förderung des Nulltarifs im ÖPNV durch das Land nicht für sinnvoll.
Verfassungsschutzbericht 2011
Innenminister Gall: Rechtsextremismus und die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus sind die zentralen Herausforderungen
Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht sich bei der Beobachtung der vielfältigen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen aktuell besonders durch Rechtsextremisten und Islamisten herausgefordert. Dies sagte Innenminister Gall am Freitag, 11. Mai 2012, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 in Stuttgart, an der auch die Präsidentin des Landesamtes Beate Bube mitwirkte.
