SPD-Kreistagsfraktionen des Bodenseekreises und Ravensburg diskutierten über gemeinsame „grenzüberschreitende“ Interessen
Erstmals trafen sich die beiden SPD-Kreistagsfraktionen des Bodenseekreises und des Landkreis Ravensburg zu einem Informations- und Meinungsaustausch im Vorfeld der IBO-Messeeröffnung.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Entwicklung der Schulsituation in den Landkreisen, Perspektiven der Messe Friedrichshafen und des Flughafen Friedrichshafen sowie die Krankenhaussituation.
Kreistagsfraktionsvorsitzender Norbert Zeller gleichzeitig Vorsitzender des Schulausschusses im baden-württembergischen Landtag berichtete über den derzeitigen dramatischen Rückgang der Schülerzahlen an den Hauptschulen. Das Statistische Landesamt habe einen Schülerrückgang von über 20 Prozent bis 2012 prognostiziert. Während Realschulen und Gymnasien mit zum Teil noch steigenden Schülerzahlen rechnen können, sinke ständig die Bereitschaft in eine Hauptschule zu gehen. Für Zeller ist die Hauptschule ein Auslaufmodell. „Kaum jemand schickt freiwillig seine Kinder auf die Hauptschule, obwohl dort hervorragende Arbeit geleistet wird“. Die einzelnen Kreistagsmitglieder berichteten aus ihren Gemeinden, wonach Hauptschulen zum Teil 80 und weniger Schülerinnen und Schüler haben. Solche Schulen seien künftig in der bisher gegliederten Form nicht mehr haltbar. MdL Zeller verwies auf Beispiele anderer Bundesländer, die in ähnlicher Situation Haupt- und Realschulen zu Verbundschulen zusammenlegten. Obwohl derzeit nach dem Schulgesetz nur über Modellversuche möglich, plädierten die SPD-Kommunalpolitiker dafür, dass die Gemeinden Verbundschulen und die Orientierungsstufe (Klasse 5 und 6) beim Kultusministerium beantragen sollten, um „die Schule im Dorf zu lassen“. Schließlich seien auch die über 500 Ganztagsschulen als Schulversuche genehmigt worden.
Beeindruckt zeigten sich vor allem die Ravensburger Kreisräte über die moderne Messehallen und das imposante Ambiente. Einig waren sich beide SPD-Fraktionen über die internationale Ausstrahlung der Messe Friedrichshafen. Sowohl Messe wie auch der Flughafen könnten nicht ausschließlich als Angelegenheit der Stadt Friedrichshafen gesehen werden. Mit beiden Infrastruktureinrichtungen würden Aufgaben der gesamten Region übernommen. Deshalb zeigten sich die Ravensburger SPD-Kreisräte grundsätzlich offen für eine Beteiligung ihres Landkreises an den beiden Gesellschaften. Allerdings machte Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Schäfer (SPD) deutlich, dass zunächst der Landkreis Ravensburg im Krankenhausbereich wichtige Investitionen zu tätigen habe dessen Finanzierung sein Landkreis vor große Probleme stelle.
Die SPD-Kreisräte des Bodenseekreises nahmen aber das grundsätzliche Interesse der Ravensburger an der Messe und dem Flughafen sehr positiv zur Kenntnis. Gleiches gilt auch für eine künftig engere Zusammenarbeit im Krankenhausbereich. „Nachdem bedauerlicherweise eine kommunale Lösung mit Überlingen im Krankenhausbereich nicht gefunden wurde, liegt die Zukunft der Krankenhäuser auf der Achse Friedrichshafen und dem Schussental“, so Zeller und Schäfer übereinstimmend.
Die beiden Fraktionen vereinbarten sich einmal jährlich zu treffen um „grenzüberschreitende“ Themen zu beraten und abzustimmen.
Friedrichshafen, 16.03.07